SVP, Geheimplan gegen Bundesrat Blocher
Geheimplan gegen Bundesrat Blocher
(SVP) Es besteht ein Geheimplan zur Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher. SP, Grüne und Teile von CVP und FDP wollen mit der Abwahl Bundesrat Blochers die Politik der SVP aus dem Bundesrat verdrängen. Denn Bundesrat Blocher verkörpert die SVP-Politik wie kein anderer. Doch mit einer Abwahl Blochers würde die Konkordanz und Stabilität der Regierung aufs Spiel gesetzt. Somit ist klar: Die Parlamentswahlen vom Oktober sind auch eine vorgezogene Volkswahl des Bundesrats. SVP wählen heisst Blocher und Schmid wählen.
Bei den letzten Wahlen haben nicht wenige Parlamentarier Christoph Blocher in den Bundesrat gewählt, um ihn in der Regierung „zu entsorgen“. Mit dieser Wahl sollte die SVP geschwächt werden. Doch das Gegenteil ist passiert. Die SVP hat alleine in den letzten zwölf Monaten die Volksabstimmungen über das Asylgesetz, das Ausländergesetz und die 5. IV-Revision geprägt und gewonnen sowie mit der Volksinitiative für die Ausschaffung krimineller Ausländer ein Thema aufgegriffen, welches von grössten Teilen der Bevölkerung mitgetragen wird. Die Erfolge der SVP-Politik werden überall sichtbar. Das stösst bei den Linken auf Widerstand. Sie wollen den Mann aus dem Bundesrat werfen, der diese Politik am meisten verkörpert.
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